ZH_BAUREKURSGERICHT BRGE I Nr. 0153/2018 vom 19. Oktober 2018 , Skateranlage auf einem öffentlichen Quartierplatz. Lärmimmissionen. Vorsorgliches Nutzungsverbot. - ZH Baurekursgericht (2018)
Strittig war das von einem Anwohner bei der Bausektion der Stadt Zürich beantragte vorsorgliche Nutzungsverbot betreffend die Skateranlage unter der Kornhausbrücke im Letten-Areal in Zürich. Diese war ab dem Jahr 2008 von Skatern ohne baurechtliche Bewilligung erstellt worden. Das Baurekursgericht bestätigte die Abweisung des Gesuchs durch die Bausektion der Stadt Zürich und damit den einstweiligen Fortbestand der Skateranlage. Entscheidrelevant war einerseits, dass der von der Skateranlage emittierte Lärm von der Liegenschaft des Anwohners aus nur in geringer Lautstärke wahrzunehmen ist, womit insoweit keine besonders schwere Beeinträchtigung vorliegt. Das konnte das Baurekursgericht anlässlich eines Augenscheins feststellen. Andererseits kann der für die Regelung der Benützung des Quartierplatzes zuständigen Stadt Zürich trotz der unbestrittenen baurechtlichen Bewilligungspflicht für eine solche Skateranlage keine Verletzung einer wesentlichen Amtspflicht vorgeworfen werden, weshalb eine Verantwortlichkeit als sogenannter Zustandsstörer ausser Betracht fällt. Ein Gemeinwesen ist bei der Regelung der Benützung des öffentlichen Grundes durch die Allgemeinheit zu einer Abwägung der Interessen verpflichtet, welche hier nicht rechtswidrig vorgenommen wurde. Von diesem Rekursentscheid über das vorsorglich beantragte Nutzungsverbot nicht betroffen ist das hängige Rekursverfahren vom 20. August 2018, welche sich gegen die kommunale Baubewilligung vom 10. Juli 2018 betreffend die Neugestaltung des streitbetroffenen Areals samt Skateranlage richtet.